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Autor Thema: Haftung für Foren- / Gästebuch-Betreiber
flo-si
Guggt fast täglich rein... immer gerne gesehen
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ID # 257


  Erstellt am 06. Dezember 2005 09:22 (#1)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Hi @ all,

nachdem wohl fast jede gugge ein gästebuch betreibt, und maik uns dieses grandiose forum zur verfügung stellt, möchte ich auf folgenden beitrag im heise-forum aufmerksam machen.

Es geht dabei um die haftung für foren-betreiber über rechtswidrige postings (links zu illegalen download-seiten, diffamierung, etc.). Das wichtige dabei: Man haftet auch, wenn man nicht unmittelbare kenntnis von jedem einzelnen beitrag hat. Auf grund der menge von 200.000 beiträgen im heise-forum pro monat ist eine manuelle überprüfung jedes beitrags einfach unmöglich, selbst eine filter-software kann nie so zuverlässig arbeiten.

Das könnte verheerende auswirkungen auf foren haben, wenn die freie meinungsäußerung durch so einen richterspruch möglicherweise eingeschränkt wird.

Lest es euch einfach mal durch, am besten auch die dazugehörigen kommentare (link unterhalb des beitrags).

http://www.heise.de/newsticker/meldung/66982

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flo-si
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Sündenbock
Guggt fast täglich rein... immer gerne gesehen
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ID # 955


  Erstellt am 06. Dezember 2005 09:48 (#2)  |  Zitat Zitat   PN PN
@ flo-si

mir ist aufgefallen, dass praktisch auf allen deutschen Guggen-Websites die message drauf ist, dass die Betreiber der Websites nicht für den Inhalt der gelinkten Sites zur Rechenschaft gezogen werden können.

Ist dies in Deutschland so was wie ein Gesetz?

Beiträge: 1431 | Mitglied seit: September 2004 | IP-Adresse: gespeichert
flo-si
Guggt fast täglich rein... immer gerne gesehen
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ID # 257


  Erstellt am 06. Dezember 2005 09:56 (#3)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Nein, das ist einer der größten internet-irrtümer, weil das urteil, das da immer wieder und wieder zitiert wird, genau das gegenteil dessen besagt:
Dass man sich mit dem verlinken auf eine seite gerade eben NICHT von deren inhalten distanzieren kann, da man ja schließlich den link bewusst setzt.

In unserer webdesign-schmiede händeln wir das so, dass wir einfach nur hinschreiben, dass wir für die inhalte verlinkter seiten nicht verantwortlich sind und uns deren inhalte nicht zu nutze machen. Das sollte reichen.

Quelle (Erklärung zu genanntem Urteil)[edit]

[ Beitrag am 06. Dezember 2005 10:04 bearbeitet von flo-si ][/edit]

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flo-si
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Sündenbock
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ID # 955


  Erstellt am 06. Dezember 2005 10:13 (#4)  |  Zitat Zitat   PN PN
also, wenn ich das ganze richtig gelesen habe, funktioniert folgender Disclaimer:

"Für alle Links auf dieser Homepage gilt: Ich distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen"

Oder?

Im weiteren: Kann ich zu Rechenschaft gezogen werden, wenn ich auf meiner Website einen Link habe, dessen Website z.B. rassistische Inhalte hat und ich ausdrücklich KEINEN Disclaimer auf meiner Website habe?[edit]

[ Beitrag am 06. Dezember 2005 10:17 bearbeitet von Sündenbock ][/edit]

Beiträge: 1431 | Mitglied seit: September 2004 | IP-Adresse: gespeichert
flo-si
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ID # 257


  Erstellt am 06. Dezember 2005 10:19 (#5)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Du brauchst dich nicht mal davon zu "distanzieren", weil du deinen besuchern ja schließlich mit dem setzen der links empfiehlst, die seiten zu besuchen.

Es reicht, wenn du schreibst:
"Für alle Links auf dieser Homepage gilt: Auf Inhalt und Gestaltung der verlinkten Seiten habe ich keinen Einfluss, zudem mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen."

Lies dir dazu auch mal den link oben durch. Ist zwar ein bisschen text, macht aber sehr gut deutlich, wieso ein "distanzieren" weder sinnvoll ist, noch (im fall des falles) rechtssicher ist. Ganz im gegenteil...
(Der text ist wirklich interessant!!)


Ach ja, noch was:
Zumindest in deutschland muss (oder sollte) jeder eingetragene verein folgendes impressum auf seiner homepage angebracht haben:

Quelle: (Impressum-Assistent - Net & Law))

Kleingärtnerverein Musterstadt e. V.
Musterstraße 1
00000 Musterstadt
Telefon: +49 40 444444
Telefax*: +49 40 4444441
E-Mail: info@example.com
Internet*: www.example.com

Vertretungsberechtigter Vorstand**: Max Mustermann, Hans Hansen (Vorsitzender), Paul Paulsen
Registergericht: Amtsgericht Musterstadt
Registernummer: VR 000

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a *)
Umsatzsteuergesetz: DE 0000000

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Fred Friedlich (Anschrift wie oben) ****

Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich."

*) Die USt-ID ist nur nötig, falls ihr einen shop betreibt (gewinnerzielungs-absicht), glaub ich zumindest...[edit]

[ Beitrag am 06. Dezember 2005 10:26 bearbeitet von flo-si ][/edit]

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Sündenbock
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ID # 955


  Erstellt am 06. Dezember 2005 10:57 (#6)  |  Zitat Zitat   PN PN
Wow, und ich dachte wir Schweizer seien Paragraphenreiter :(

Beiträge: 1431 | Mitglied seit: September 2004 | IP-Adresse: gespeichert
flo-si
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ID # 257


  Erstellt am 06. Dezember 2005 11:08 (#7)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Deutschland ist auf dem besten weg in einen überwachungsstaat - und keinen interessiert's... :(

stop1984.com

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Beiträge: 1446 | Mitglied seit: Februar 2003 | IP-Adresse: gespeichert
merowinger
Fühlt sich wie zu Hause
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ID # 838


  Erstellt am 06. Dezember 2005 11:49 (#8)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail
danke für die Information!!!

Beiträge: 418 | Mitglied seit: Mai 2004 | IP-Adresse: gespeichert
Maik
1
********
ID # 1


  Erstellt am 06. Dezember 2005 12:42 (#9)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Also Kinder, reisst Euch zusammen, sonst machen Die mir die Bude dicht ... ;)

@flosi: danke für diesen Beitrag, bin gespannt was noch alles passieren muss ...

:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

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Maik
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...für mehr «political correctness» in diesem Forum

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Beiträge: 1418 | Mitglied seit: Februar 2002 | IP-Adresse: gespeichert
daysleeper
Fast schon Inventar von Guggenworld
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ID # 135


  Erstellt am 06. Dezember 2005 12:49 (#10)  |  Zitat Zitat   PN PN   HP HP
na, ich denke da musst du dir keine sorgen machen, mike. was hier im forum abgeht ist absolut harmlos. hab mich nach dem schweiz - türkei fussbalspiel eine zeitlang im fussball-forum von sport1.de rumgetrieben (vorwiegend als leser). was da abgeht ist teilweise echt unterste schublade, das geht bis zum absoluten rassenhass. wie flosis beitrag in einem solchen forum zu werten ist, nähme mich ja mal wunder.

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Wenn du nichts zu sagen hast, dann schreib auch nichts!

Beiträge: 2872 | Mitglied seit: September 2002 | IP-Adresse: gespeichert
flo-si
Guggt fast täglich rein... immer gerne gesehen
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ID # 257


  Erstellt am 06. Dezember 2005 14:37 (#11)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Da muss ich daysleeper recht geben. In diesem forum ist das ja wirklich harmlos, ja, geradezu ein freundschaftliches miteinander. Was in anderen foren abgeht ist teilweise schon unerträglich. Ich glaub, ich poste den link dort auch mal, mal schauen, wie dann dort reagiert wird...

@ maik:
Ich halte insbesondere ein komplettes impressum für wichtig, also wer hinter einem web-angebot steckt. Hm, wo ist eigentlich dein impressum? ;)

Soll ja immer mal leute geben, die nix besseres zu tun haben, als guggenmusiken, die sie nicht leiden können, das leben schwer zu machen. Da würde sich so ne abmahnung wegen eines unvollständigen impressums ja geradezu dafür anbieten (kann im gewerblichen bereich mit bis zu EUR 50.000,00 geahndet werden).
Ich will aber keinen auf dumme gedanken bringen!!

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Beiträge: 1446 | Mitglied seit: Februar 2003 | IP-Adresse: gespeichert
Schrottler
Stammgugger
**
ID # 243


  Erstellt am 07. Dezember 2005 18:34 (#12)  |  Zitat Zitat   PN PN   HP HP
super flo. spitzen thema
ich habe erfahren, dass es sich ein anwalt aus norddeutschland zum "hobby" gemacht hat, webseiten auf impressums und sonstige fehler zu durchforsten. wenn er was fehlerhaftes findet, schreibt er die verantwortlichen an, und macht diese darauf aufmerksam. kurze zeit später kommt ein erneutes anschreiben mit einer rechnung inliegend für die vorangegangene leistung (besagter hinweis). scheinbar ist das eine gesetzeslücke inmitten unseres paragraphenwaldes und man kann dagegen nicht viel machen. diese infos habe ich aus einer gemeinderatssitzung, bei der ein ortsvorsteher zusammen mit einem rechtsanwalt die vereine und gewerbebetreibenden im ort darauf aufmerksam gemacht hat. weiterhin kam der tip, die seiten proffesssionell erstellen zu lassen. aber welcher verein kann sich das denn leisten????? gibts hier denn jemand im forum, der in diesem bereich sattelfest ist????
ich glaube diese rechtlichen infos interessien alle, da keiner großartig begeistert ist irgendwelche rechtsstreiterein auszutragen.
es wird immer lustiger in unsem deutschen staat. :gn:

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[align=center][/align]

[align=center]klick here --->>>[blink]N O D E S C H R O T T L E R . D E[/blink][/align]<<<---klick here


[align=center]OFT KOPIERT, NIE ERREICHT, NODESCHROTTLER[/align]

[align=center] [/align]

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Terminiert - zu spät ... so kann´s gehen
Gelöscht

ID # 504


  Erstellt am 09. Dezember 2005 16:38 (#13)  |  Zitat Zitat
nach etlichen artikeln die ich nun schon über das thema impressum und disclaimer durchforstet habe kann ich nur eines feststellen. prinzipiell ist ein disclaimer eigentlich sinnlos, denn wenn die links zu rechtswidrigen inhalten führen, is man dran, ob disclaimer oder nicht. hat man keine links zu rechtswidrigen inhalten, kann man sich auch den disclaimer schenken....
das einzige was hilft ist ein korrektes impressum, dass man zumindest wegen diesem nicht abgemahnt wird.

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flo-si
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ID # 257


  Erstellt am 09. Dezember 2005 16:40 (#14)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Genau, so sieht's aus :)

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ID # 257


  Erstellt am 02. Mai 2006 15:45 (#15)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Aus aktuellem anlass hol ich dieses thema mal wieder aus der versenkung.

Momentan geht es genau anders herum. Ein abgemahnter forenbetreiber klagt gegen die klagende anwaltskanzlei.

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(Quelle: http://www.heise.de/newsticker/meldung/72586)

Forenbetreiber klagt gegen Abmahnung

Der Betreiber des Support-Forums Supernature-Forum, Martin Geuß, hat eine negative Feststellungsklage eingereicht, um eine Klärung der rechtlichen Basis für eine Abmahnung wegen angeblich geschäftsschädigender Beiträge in seinem Forum zu erlangen. Die Frankfurter Kanzlei Leonhardt Spänle&Schröder hatte Geuß Ende Februar im Auftrag einer Gesellschaft für Luftrettungsvermittlung abgemahnt und sich dabei auf das Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag vom 2. Dezember 2005 berufen. Angeblich habe ein Forenbetreiber laut dem Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag "dafür Sorge zu tragen, dass eine Darstellung in der vorliegenden Art und Weise unterbleibt".

Der Forenbetreiber sollte für die per Abmahnung erteilte Rechtsbelehrung 1843 Euro an die Kanzlei bezahlen und sich verpflichten, jeden Fall der Wiederholung einer bereits in den Foren getätigten oder "ähnlichen" Behauptung gegenüber dem Unternehmen zu löschen und für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu zahlen. Der Forenbetreiber widersprach der Abmahnung, woraufhin die abmahnende Partei ihre Ansprüche unter Vorbehalt zurückgezogen habe, schreibt Geuß. Von einem positiven Ausgang des Verfahrens verspricht er sich, dass weitere Abmahnungen gegen Internetforen auf Basis des "Heise-Urteils" erschwert werden. Den Bezug zu diesem Urteil sieht er als unzulässig an, da dieses aufgrund der Urteilsbegründung "allenfalls auf offizielle Presse-Publikationen, nicht jedoch auf 'normale' Internet-Foren angewandt werden" könne. (anw/c't)

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Und weil's so schön ist, noch den kommentar eines forum-users von heise.de, ein "fake-ticker" ;)

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FT: *** Fussball-WM 2006 entfällt ***

Berlin/München: Wie ein Sprecher des Organisationskomitees zur FIFA-WM 2006 heute mittag mitteilte kann die Weltmeisterschaft leider nun doch nicht wie geplant stattfinden. Wie aus gut unterrichteten Kreisen zu erfahren war haben sämtliche Bundesligavereine in ihrer Funktion als Betreiber der Fussballstadien der FIFA die Erlaubnis zum
Austragen der WM-Spiele entzogen.

Hintergrund dieser plötzlichen Aktion dürfte eine Serienabmahnung der bekannten Anwaltskanzlei "Abzock & Syndikat" gewesen sein die den Vereinen am Freitag morgen zugestellt wurde. Laut den Anwälten haben Analysen der letzen in diesen Stadien ausgetragenen Fussballspiele
ergeben, daß aus den jeweiligen Fan-Blöcken Aussagen zu hören waren die die volle Bandbreite von Verletzung der Persönlichkeitsrechte von Spielern und Schiedsrichtern bis hin zur Volksverhetzung abdecken.
Die Stadienbetreiber wurden daher aufgefordert, die kostenpflichtige Abmahngung (angesichts des immensen Streitwertes 100.000 €) zu bezahlen und gleichzeitig eine Unterlassungserklärung zu unterschreiben die ihnen im Wiederholungsfalle ein Zwangsgeld von 1.000.000 € pro Fall androht. Hinweisen der Stadienbetreiber, daß man schlecht jedem Fan einen Polizisten zur Seite stellen kann der ihn im
Übertretungsfall zum Schweigen bringt wurden von der Anwaltskanzlei unter Verweis auf das sogeannte Heise-Urteil abgeschmettert.
Daraufhin haben sich die Bundesliga-Vereine entschieden zukünftig keine Zuschauer mehr ins Stadion zu lassen, da sonst ihre finanzielle Existenz gefährdet werden könnte. Als direkte Folge dieser Entscheidung erhielt die FIFA nun die Absagen für die geplanten WM-Spiele.

Wie aus Kreisen der FIFA zu erfahren war bemüht man sich nun um eine Spielerlaubnis auf dem Bolzplatz von Kleinkleckersdorf, dort könnten die Nationalmannschaften abseits der pöbelnden Fans dann ihren Meister ermitteln.

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BABBE
Fühlt sich wie zu Hause
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ID # 1225



-215-637-200
  Erstellt am 03. Mai 2006 08:58 (#16)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
Also ich hab auch so nen Disclaimer im Netz gefunden, hätte mal gern gewusst was du davon hälst flo-si. Scheint mir, als würdest du dich ja damit auskennen.

Haftungshinweis:
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Beiträge: 446 | Mitglied seit: März 2005 | IP-Adresse: gespeichert
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  Erstellt am 03. Mai 2006 13:09 (#17)  |  Zitat Zitat   PN PN   E-Mail E-Mail   HP HP
@ babbe:
Klar, kann man so schreiben, muss man aber nicht, da sie dabei eigentlich nur selbstverständlichkeiten aufschreiben. Und ob man jetzt nach §0815 TKKG zu irgend etwas verpflichtet ist oder auch nicht, interessiert den "gemeinen user" wohl nicht besonders...

Wie ich oben schon geschrieben habe, wenn man überhaupt etwas dazu schreiben will, reicht meiner meinung nach mein einzeiler...

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